Die Barmer Versicherten Gemeinschaft – Die Unabhängigen ist für den Start der Sozialwahlen 2023 gut vorbereitet

Die Barmer Versicherten Gemeinschaft – Die Unabhängigen ist für die Durchführung der ersten Online-Sozialwahlen 2023 gut vorbereitet und hat eigens dafür eine Arbeitsgruppe unter Federführung von Katrin von Löwenstein gebildet. Weitere Mitstreiter*innen im Team sind Achmed Date, Klaus-Peter Dehde, Peter Mahlich, Manuela Prahlow Klaus Moldenhauer, Herbert Fritsch, Friederike Schmitz und Siegbert Bleimbrunner.

Die Sozialwahl findet alle sechs Jahre statt. Sie ist nach Bundestags- und Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. 2017 waren 50,9 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Bei Sozialwahlen werden ehrenamtliche Vertreter für die wichtigsten Entscheidungsgremien der Krankenkassen und Rentenversicherung bestimmt:

• die Mitglieder des Verwaltungsrats,
• die Mitglieder der Widerspruchsausschüsse und
• der Versichertenberaterinnen und Versichertenberater.

Aufgrund den Neuregelungen haben die sechs Ersatzkassen BARMER, TK, DAK-Gesundheit, KKH, hkk, HEK und die BKK RWE ein „ARGE Modellprojekt Online-Wahlen 2023“ gebildet. Die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassen, die 2023 in einem Modellprojekt erstmals neben der Stimmabgabe per Briefwahl alternativ auch Online-Wahlen für die Wahlen der Vertreter der Versicherten durchführen, ist gesetzlich vorgesehen (7. SGB IV-Änderungsgesetz).

Neben den Neuerungen bei der Online-Wahl wurden auch andere Regelungen für die Sozialwahlen 2023 verändert. So wurden die Unterschriftenquoren halbiert, Listenverbindungen nach Ablauf der Einreichungsfrist für unzulässig erklärt.

Die Barmer Versicherten Gemeinschaft – Die Unabhängigen hat in Vorbereitung auf die Sozialwahlen 2023 eine fiktive Zeitschiene für die erforderlichen Arbeitsschritte und Folgetermine beschrieben. Ein wichtiger Planungsschritt besteht in der Findung geeigneter Kandidat*innen. Die Kandidat*innen-Liste soll bis Mitte des Jahres 2022 fertig sein.

Eine weitere Neuerung bei den nächsten Sozialwahlen 2023 sind die Frauenquoten. Eine alte programmatische Forderung der Barmer Versicherten Gemeinschaft – Die Unabhängigen.

Für die Krankenversicherungen ist eine feste gesetzliche Frauenquote von 40 Prozent pro Liste vorgeschrieben. In der Renten- und Unfallversicherung gilt nur eine Soll-Regelung. Allerdings muss der oder die Listenträger*in bei Nichteinhaltung der Quote dies ausdrücklich begründen.

Die Barmer Versicherten Gemeinschaft – Die Unabhängigen informiert fortlaufend auf dieser Homepage und Facebook über den Fortschritt der Vorbereitungen der Sozialversicherungswahlen.

Sozialwahl 2023: Mitstreiter*innen in den Selbstverwaltungsgremien gesucht:

Sie möchten sich ehrenamtlich engagieren und suchen eine abwechslungsreiche Aufgabe? Dann arbeiten Sie für die Barmer Versicherten Gemeinschaft – Die Unabhängigen ehrenamtlich in den Gremien der Selbstverwaltung (Verwaltungsrat, Widerspruchsausschüssen oder oder/und Versichertenberater innen) mit.

Haben Sie Interesse?

Herzlichen Dank dafür! Der erste Schritt: werden Sie Mitglied der Barmer Versicherten Gemeinschaft – Die Unabhängigen. Sie können entweder per E-Mail info@barmer-versicherten-gemeinschaft.de mit uns in Kontakt treten oder uns direkt unter Telefon 058521578 anrufen.

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